»

Beitrag drucken

Erstattung KiTa Gebühren

Anfrage nach § 15 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten

Table of Contents

„Rückzahlung zu viel gezahlter  Elternbeiträge aufgrund des Kita-Streiks 2015 in Herten“ vom  13.04.2016
 Sehr geehrter Herr Jürgens,
zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:
Zu Frage 1.:
Wie viele Eltern waren insgesamt dazu berechtigt, die zu viel gezahlten Kita-Beiträge zu­ rückzufordern?
Insgesamt waren 119 Eltern berechtigt, Kita-Beiträge zurückzufordern.
Zu Frage 2.:
Wie viele Eltern haben von der Möglichkeit bisher Gebrauch gemacht?
Allen 119 Eltern wurden die Elternbeiträge ganz oder teilweise erstattet. Eine teilweise Erstattung erfolgte bei den Eltern, die zeitweise die Notbetreuung in Anspruch genommen haben. Für die Erstattung war eine Antragstellung nicht erforderlich.
Zu Frage 3.:
Welche Summe an zu viel gezahlten Elternbeiträgen ist insgesamt von allen betroffenen Eltern maximal zurückzufordern?
Die Gesamtsumme beträgt 8.566,25 €. Die einzelnen Beträge wurden den Eltern im Juli 2015  erstattet.
Zu Frage 4.:
Welche Summe an zu viel gezahlten Elternbeiträgen wurde bisher insgesamt zurückerstattet?
8.566,25 € (siehe Punkt 2).
Zu Frage 5.:
Falls noch nicht alle Antragsberechti gten die Rückerstattung beantragt haben: Inwiefern weist die Stadtverwaltung auf die Möglichkeit einer Rückerstattung aktiv bei den Eltern hin?
Siehe Punkt 2.
Zu Frage 6.:
Gibt es eine Frist, bis wann die Anträge auf Rückerstattung bei der Stadtverwaltung einge­ gangen sein müssen?
Siehe Punkt 2.

 

Eine Kopie dieses Schreibens habe ich auch den Fraktionsvorsitzenden und den übrigen Einzelratsmitgliedern  zugesandt.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Lindner
Erster Beigeordneter

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://rat.jidv.de/?p=2493

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

%d Bloggern gefällt das: