Kategorienarchiv: Politik

Parksituation, rechtswidrige Betriebsvergrößerung Kreuzungsbereich Schützen-/Nimrodstraße im Bereich Autowelt Herten

Bemerkenswerte   Antwort  des   BMmein Kommentar dazu Klick hier zum Text Definition des Peter-Prinzips             Antrag nach § 14 GO-Herten Parksituation, rechtswidrige Betriebsvergrößerung Kreuzungsbereich Schützen-/Nimrodstraße im Bereich Autowelt Herten Sehr geehrter Herr Toplak, sehr geehrte Damen und Herren, seit Februar 2016 wird die rechtswidrige Nutzung des öffentlichen Straßenraums durch die Autowelt …

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Neuorganisation des kommunalen Ordnungsdienst

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten   Antrag gem. § 14 GO-NRW – hier Neustrukturierung des KOD Herten auf Basis des VERDI Diskussionspapier: Qualifikation kommunaler Ordnungsdienste (als Anlage angefügt) Begründung: Aufgrund erkennbarer erheblicher Defizite in Teilbereichen des derzeitigen KOD ist eine Neustrukturierung des KOD dringend erforderlich. Beispiele: KOD führt z.T. rechtswidrige Schlagstöcke …

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Wasserstoffstadt Herten ?

 Anfrage gem. § 15 der GO-Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, vorab werden Sie die Unmöglichkeit verstehen, dass die schriftliche Beantwortung von Fragen gem. § 15 GO-Herten erst 53 Min. vor der Ratssitzung beantwortet werden. Hier dürfen Sie als Chef der Verwaltung durchaus den Vorwurf der Inkompetenz annehmen. Allein für die Anfrage zur GOS hatten Sie …

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Sachstand Motorworld

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten     Anfrage gem. § 15 GO-Herten Sehr geehrter Herr Toplak, sehr geehrte Damen und Herren.   Aufgrund WEB-Recherchen (sh. Anlage) sollte das Projekt Motorwelt 2018 abgeschlossen sein! Derzeitig ist jedoch ein „Baufortschritt“ nicht erkennbar. Ltz. Eintrag 05.01.17! Bis zum heutigen Tag wurde die „Seite“ 387 …

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Ampelmännchen

Kommentar zur Begründung der Stadt Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich aus den Ratsunterlagen heute ersehen konnte, soll mein Antrag „ Ampelmännchen“ vom Dez. 2018 am 25.09.19 im Ausschuss behandelt werden. Ich bewundere die ablehnende Vorlage – und das in der einst größten Bergbaustadt Europas. Wie sie zweifelsfrei aus der Anlage erkennen können, ist …

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verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO

Antrag gem. § 14 der GO-Stadt Herten hier: verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Viele Anwohner/inen der lt. LAP belasteten Straßen im Stadtgebiet Herten (z.B. Westerholter-, Ewald, Feld- Schützenstraße) sind stark durch Verkehrslärm sowie Schadstoffemissionen betroffen. Daher beantrage ich bei …

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Antrag Unterrichtung der Einwohner, Projekt „Blauer Turm“

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Entwicklung / Sachstand Blauer Turm Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, gem. § 14 beantrage ich, dass der Bürgermeister seinen Verpflichtungen unverzüglich nachkommt und den Rat, respektive die Einwohner über den derzeitigen Sachstand des sogenannten Blauen Turms unterrichtet. Begründung: Aufgabe des Rates gem. …

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Blauer Turm, was nun ?

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A.                                Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Bis heute nicht beantwortete Anfrage bezüglich des Projekt Blue-Concorde  26.07.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Ich nehme Bezug auf meine terminierte Anfrage, bezogen auf das Projekt Blue-Concorde (ehemals Blauer Turm), via Email wie auch via Fax vom 12. April 2019 und meine …

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Klimaschutz und Radfahrkonzept

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten       Neuer Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ [1] Vorgänge: Gefahrensituation für Radfahrer auf der Schützenstraße Antrag v. 02. Dez. 2013[2] Verkehrskonzept Stadt Herten  Antrag v. 04.11.2016[3] Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der teilweise suboptimalen Zustände in Bezug auf Fahrradmobilität im …

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Anträge verschwinden – Beschlussmanagment

Betr.: offoffende Anträge – Verkehrene nicht bearbeitete Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf die in der Anlage gestellten Anträge gem. § 14 GO-Herten. Trotz umfangreicher Recherchen im more-rubin ist es mir nicht gelungen, abschließende Beschlüsse dazu zu finden. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Anträge >= 2013 in Verbindungen …

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