Sparen durch LED-Beleuchtung

Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren   Vergeblich suchte ich im Bericht: „Hertener Klimakonzept 2020+ Ein Masterplan für 100 % Klimaschutz in Herten im Auftrag der Stadt Herten“ die anerkannte Energieeinsparung von Beleuchtungsmitteln (Straßenbeleuchtung / ordinäre Beleuchtung) durch LEDs. Aus diesem Grund stelle ich gem. § 14 GO-Herten den Antrag: Die für den Klimaschutz zuständigen Mitarbeiter der Stadt Herten / Hertener Stadtwerke prüfen, welche im städtischen Besitz befindlichen Beleuchtungseinrichtungen durch energiesparende LED Beleuchtungskörper ausgetauscht werden können. Das Ergebnis sollte innerhalb von einem halben Jahr dem Rat zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Einerseits hebt die Stadt in ihrem Klimakonzept die sogenannte „Windstrom-Elektrolyse-Anlage“ als klimafördernde Maßnahme heraus. Diese Technologie erreicht …

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Schnelle Verwaltung

Erinnerung Via Email am 20.01.17 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung meiner Einlassung – Erinnerung v. 10.01.17 möchte ich Ihnen zur Erleichterung meinen Antrag incl. der Anlage (Verfahren in Essen) im Antrag zur Verfügung stellen und erwarte nach nun  fast 2 Jahren eine kurzfristige Entscheidung  in der Angelegenheit. Alternativ biete ich Ihnen an, meine zu zahlende Grundsteuer (2017) auch erst nach 2 Jahren (2019) zu überweisen. Was in der Stadt Essen möglich ist (sh. Anlage) sollte auch in unserem Stadt möglich sein. Wesentlicher Bestandteil einer funktionierende Demokratie dürfte zweifelsohne das transparente Wirken der „Bürgervertretung“ im Rat sein. So verbleibe ich mit freundlichen Grüßen Joachim Jürgens …

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Keine Erreichbarkeit – außer Spesen nichts gewesen?

APRIL 2016 Nach dem Antrag diese Ansage Weihnachtswoche 2016 dann Dieser Beitrag wurde am 30.12.16 in der Hertener Allgemeine veröffentlicht ( Link zum Artikel)  Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Ich stelle entsprechend der GO § 14 der Stadt Herten den u.a. Antrag, mit der Bitte diesen in der nächsten Ratssitzung zu beraten und zu beschließen. Der Rat der Stadt Herten beschließt, das außerhalb den normalen Dienstzeiten und an Feiertagen sowie an Wochenenden die Telefonansage der Stadt dahingehend geändert wird, dass dem Anrufer Notfallrufnummern bzw. Ansprechpartner genannt werden. Begründung: Ruft man heute außerhalb der Dienstzeit die städtische Sammelrufnummer 3030 an, …

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Warum nicht eigene IT-Ressourcen nutzen?

Anfrage gem. § 15 der GO Hier Vergabe von IT-Aufgaben Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, bekanntlich vergibt die Stadt Herten für Internet-Präsenzen Arbeiten an externe Firmen. Ratsinformationssystem more rubin (more! software GmbH & Co. KG) Homepage der Stadt Herten / Stadtwerke (team in medias GmbH) Wie hoch belaufen sich die jeweiligen jährlichen Kosten? Wie viele städtische Mitarbeiter sind mit diesen Aufgaben ebenfalls beschäftigt? Warum ist das städtische Unternehmen „PROSOZ“ nicht in der Lage, diese Aufgaben als 100% städtische Tochter durchzuführen? Es ist anzunehmen, dass die städtische Tochter mit „Fachwissen und Erfahrungen aus über 25 Jahren kommunaler IT-Praxis“ diese Tätigkeiten für die Stadt verwirklichen kann. Der Vorteil …

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Unfähigkeit oder Desinteresse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,  sehr geehrte Damen und Herren, wie sie wissen, wurden mir die Verkehrsbelastungsdaten des Ruhrpiloten aus dem Stadtgebiet Herten zur Verfügung gestellt. Die Rohdaten habe ich in einer ACCESS-Datenbank übernommen. Im Gegensatz zu einer Übernahme in Excel bietet Access die einfachen MÖGLICHKEITEN; Abfrage auf bestimmte Kriterien herzustellen. einfache Auswertung von Geschwindigkeitsdaten habe ich in der Anlage beigefügt. Bislang hatte ich mich bezüglich Verkehrsprobleme mit Herrn Tewes austauschen können. Aus diesem Grund wollte ich ihm den Accessdatensatz zur Verfügung stellen. Eine telefonische Kontaktaufnahme scheiterte, da ich durch die Vermittlung erfahren hatte, dass Herr Tewes nicht mehr bei der Stadt beschäftigt ist. Um zu erfahren, wer nun die Aufgaben …

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Verkehrskonzept Stadt Herten

  Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund meiner Anfrage vom 22.11.16 hatte mir gestern Herr Dorn  – Straßen-NRW – dankenswert die Ruhrpilot-Daten vom 1. Halbjahr 2016 zur Verfügung gestellt. Da die detaillierte Auswertung einige Zeit in Anspruch nimmt, habe ich – verständlicher Weise – erst einmal die Daten der Schützenstraße ausgewertet. Die Überschreitung (> 10% v. 50km/h ) habe ich eingefärbt. Ebenso wurde der Hintergrund der Daten eingefärbt, die aufgrund offensichtlicher Störung nicht zur Verfügung standen. Grob überschlägig ist zu sagen, dass die am stärksten belasteten Straßen die Westerholter Straße, dann die Kaiserstraße (mit der geringsten Geschwindigkeitsbelastung) und die Schützenstraße sind. Letztere wird aufgrund der Belastung und der engen Bebauung …

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Prosoz und der Zahlenwirrwarr

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Ich nehme u.a. Bezug auf die derzeitige öffentliche Diskussion um das städtische Softwareunternehmen Prosoz und hier im Zusammenhang mit dem Recherchenteam Correctiv. Mit Datum vom 24. Juli 2013 stellte die damalige FDP-Fraktion die Anfrage gem. § 15 der GeschO.  bezogen auf die Beraterverträge Prosoz, die aufgrund der möglichen Brisanz in nichtöffentlicher Sitzung beantwortet werden sollten (sh. Anlage). Der damalige Bürgermeister Dr. U. Paetzel beantwortete diese Anfrage in öffentlicher Sitzung (sh- Anlage) Bei den durch Correctiv veröffentlichen Zahlen (auch in der Anlage angefügt) ergeben sich erhebliche Abweichungen. Dr. U. Paetzel gab damals …

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Einheitliche Internetpräsenz im Kreis RE

05.10.2016 Fachdienst: FD 12 – Beschwerdemanagement Internetauftritt der Kreisverwaltung Recklinghausen Sehr geehrter Herr Jürgens, Herr Süberkrüb hat mich gebeten, Ihnen auf Ihr Schreiben vom 16.09.2016 zu antworten. Vielen Dank für Ihr Lob für die neuen Internetseiten der Kreisverwaltung Recklinghausen. Barrierefreiheit, intuitive Bedienbarkeit und die Präsentation der wichtigsten Informationen „auf einen Blick“ waren unsere Kernziele bei der Neugestaltung des Internetauftritts. 02361/53- 68 4870 E-mail: beschwerdestelle@kreis-re.de Auch die zehn kreisangehörigen Städte haben in den vergangenen Jahren individuelle Entscheidungen bezüglich der Neustrukturierung ihrer Webseiten getroffen. Sowohl die inhaltliche als auch die optische Gestaltung liegt dabei in der Verantwortung der jeweiligen Stadt. Erfahrungsgemäß legen die Städte großen Wert auf ihr kommunales Selbstverwaltungsrecht und ihre …

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Verlegung des Wochenmarktes innerhalb der Innenstadt

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Ich bitte den folgenden Antrag (erstmalig gestellt als Antrag nach § 24 GO Pro-Herten 2002 – sh. Anlage 2 unter 14/09-14 v. 05.07.2011 – sh. Anlage 1) aufgrund der geänderten Situation erneut zu beraten und beschließen: Teilabschrift aus o.g. Antrag 14/09-14 v. 05.07.2011: Wir bitten folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, im Zuge der Stadtentwicklung – hier Innenstadtbelebung – den Wochenmarkt vom jetzigen Standort auf die Ewaldstraße (sh. rot gekennzeichnete Flächen im beigefügten Plan) zu verlegen. Begründung: Letztendlich auch durch Schaffung u.a. von Konkurrenzflachen (z.B. südl. Ewaldstraße) befin­det sich der Bereich der Ewaldstraße – Place de Arras …

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Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten

Bezug: Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten Vorlagen-Nr. 10/068 v. 24.03.2010 – Anfrage gem. § 15 GO-NRW unter Bezugnahme des o.a. Beschlusses „ergänzende Regelung eines Grillverbotes“ und der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten (Gebietsverordnung) vom 12. November 1998, sowie zahlreiche Beschwerden von Anwohnern ergeben sich folgende Fragen: Fallen die Verkehrsflächen und die Anlage im Bereich der ehemaligen Zeche Ewald unter der ergänzenden Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten (Gebietsverordnung)? Die öffentlichen Verkehrsflächen sowie die die Grünflächen zwischen und an den Parkboxen der Albert-Einstein-Allee sind Anlagen im …

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