Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund des § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten stelle ich folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um zeitgemäße Beantwortung. Hier: Umsetzung des LAP für belastete Gemeindestraßen im Stadtgebiet Herten. Das Umweltministerium NRW hat dieses Verfahren nunmehr in einem Erlass vom 29.09.2008 (Az.: V-5-8820.4) niedergelegt. In dem Erlass wird nochmals darauf hingewiesen, dass gemäß § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz die Verpflichtung der Gemeinden bestand, bis zum 18.07.2008 Lärmaktionspläne zu erstellen, soweit Lärmprobleme und Lärmauswirkungen zu regeln. Zuständige Behörden für die Aufgaben dieses Teils des Gesetzes sind …

In einem Telefonat behauptete Frau S., dass das Befahren auf Bürgersteigen grundsätzlich neuerdings verboten sei! Dazu folgender Schriftverkehr: Von: J.Jürgens [mailto:jj@jidv.de] Gesendet: Dienstag, 6. Juni 2017 14:04 An: Sickers, Annegret Betreff: Zu den Möglichkeiten des Radverkehrs auf Bürgersteigen Sehr geehrte Frau Sickers, ich teile Ihre geäußerte Rechtsauffassung bezüglich des Befahren von Bürgersteigen durch Radfahrer nicht. Vielleicht teilen Sie mir diesbezüglich Ihre Rechtsquelle mit, mit freundlichen Grüßen Joachim Jürgens (JJ) Sh. Bezüglich der Mitbenutzung von Gehwegen durch den Radverkehr werden aus der Sicht der Verkehrsstärke des motorisierten Individualverkehrs MIV folgende Kriterien für die Freigabe festgelegt: „Sind bei Verkehrsstärken von 400 Kfz/h bis 1.000 Kfz/h  (Anm.  Schützenstr. 15500 Kfz/24h lt. Stadt 1999 …

Uhu auf dem Malakow-Turm auf Ewald    Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten                            01.06.2017       Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten   Anfrage mit der Bitte um kurzfristige Antwort Hier: UHU-Nistpärchen auf Ewald Malakow-Turm Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, bekanntlich nistet derzeit ein Uhu-Pärchen mit drei Jungvögeln im Malakow-Turm auf Ewald. Der Uhu (Bubo bubo (L.)) fällt in NRW unter das Artenschutzgesetz EU-Code: A215 Am 24.06. d.J. findet auf Ewald wieder die Extraschicht statt. In der Vergangenheit fand in unmittelbarer Nähe zu Malakow-Turm jeweils ein Feuerwerk statt[1]. Wird hier unter Berücksichtigung der o.a. Situation der Standort eines evtl. geplanten Feuerwerks verlegt? Hier verweise ich …

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A.                                                    31. Mai 2017 Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten   Anfrage gem. § 15 der GO-Stadtherten zu beantworten in der kommenden Ratssitzung. Hier: Fachkräftemangel im Verwaltungsbereich der Stadt Herten   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,   ich bitte um detaillierte anonymisierte Beantwortung der Fluktuation, bzw. altersbedingtem Ausscheiden von Fachpersonal innerhalb der Verwaltung im Zeitraum 2014 bis zum ersten Halbjahr 2017 aufgeschlüsselt nach Fachbereichen, sowie die entsprechende Besoldung. Führen sie ebenfalls auf, wer (anonymisiert) von den Abgängen zu anderen Kommunen gewechselt sind – so bekannt! Wie wird die Verwaltung der Fluktuation entgegenwirken? Welche Mittel/Aufwendungen sind hierfür erforderlich? Wird/ wurde bei Gegenmaßnahmen (so geschehen) der …

 Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten   Anfrage gem. § 15 der Geschäftsordnung der Stadt Herten IT – Sicherheit (Cyber-Sicherheit) im städtischen Bereich   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Ereignisse, bezogen auf den weltweiten Hacker-Angriffe, einerseits sowie dass offensichtlich der Laptop für die städtischen PPT-Präsentationen noch mit dem von Microsoft nichtunterstützen XP-Betriebssystem arbeitet, ergeben sich folgende Fragen: Welche Betriebssysteme / Software werden im Bereich der städtischen genutzten PC‘s genutzt? Welche Internet-Security-Systeme (Firewall; Antivirus; Ransomware[1])werden genutzt? Wird sichergestellt, dass das genutzte System sich stets auf den neusten UPDATE-Stand befinden? Wer ist für die IT-Sicherheit …