Wer bin ich

Joachim Jürgens, Baujahr 1944 Der Souverän in der Stadt ist für mich immer der Bürger und nicht die Verwaltung! Der Bürger, vertreten durch die legitimierten Ratsmitglieder. Ein Ratsmitglied kann nicht zum Selbstzweck sein Amt verrichten. Leider rückt bei dem einen oder anderen „Kollegen“ dieser Aspekt oft in den Hintergrund. “Die Gemeinde ist wichtiger als der …

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Anfrage Gerichtstätigkeiten

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Parksituation, rechtswidrige Betriebsvergrößerung Kreuzungsbereich Schützen-/Nimrodstraße im Bereich Autowelt Herten

Antrag nach § 14 GO-Herten Parksituation, rechtswidrige Betriebsvergrößerung Kreuzungsbereich Schützen-/Nimrodstraße im Bereich Autowelt Herten Sehr geehrter Herr Toplak, sehr geehrte Damen und Herren, seit Februar 2016 wird die rechtswidrige Nutzung des öffentlichen Straßenraums durch die Autowelt Herten thematisiert (s.  Dritter Bestrafungsantrag läuft, Stadt geht rechtlich gegen Autohändler vor – HA v.  10. Februar 2016[1]). Trotz …

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Fragen zur OGS

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. via FAX / EMail Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Anfragen gem. § 15 der GO-Herten – Thema OGS-Herten Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Beantwortung folgender Fragen in der nächst möglichen Ratssitzung. In Anlehnung an den Pressebericht vom 03.10.2019 der Hertener Allgemeine beschäftigen mich verschiedene Fragen. …

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Ampelmännchen

Kommentar zur Begründung der Stadt Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich aus den Ratsunterlagen heute ersehen konnte, soll mein Antrag „ Ampelmännchen“ vom Dez. 2018 am 25.09.19 im Ausschuss behandelt werden. Ich bewundere die ablehnende Vorlage – und das in der einst größten Bergbaustadt Europas. Wie sie zweifelsfrei aus der Anlage erkennen können, ist …

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verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO

Antrag gem. § 14 der GO-Stadt Herten hier: verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Viele Anwohner/inen der lt. LAP belasteten Straßen im Stadtgebiet Herten (z.B. Westerholter-, Ewald, Feld- Schützenstraße) sind stark durch Verkehrslärm sowie Schadstoffemissionen betroffen. Daher beantrage ich bei …

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Antrag Unterrichtung der Einwohner, Projekt „Blauer Turm“

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Entwicklung / Sachstand Blauer Turm Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, gem. § 14 beantrage ich, dass der Bürgermeister seinen Verpflichtungen unverzüglich nachkommt und den Rat, respektive die Einwohner über den derzeitigen Sachstand des sogenannten Blauen Turms unterrichtet. Begründung: Aufgabe des Rates gem. …

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LKW-Parksituation im Kreis-RE

Joachim Jürgens Ratsherr im Rat der Stadt Herten Schützenstraße 84 45699 Herten Herten, den   12. August 2019  Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag gem. § 14 GO-Stadt Herten Hier: Kreisübergreifendes LKW-Parkraumkonzept Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der derzeitigen Diskussion …

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Blauer Turm, was nun ?

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A.                                Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Bis heute nicht beantwortete Anfrage bezüglich des Projekt Blue-Concorde  26.07.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Ich nehme Bezug auf meine terminierte Anfrage, bezogen auf das Projekt Blue-Concorde (ehemals Blauer Turm), via Email wie auch via Fax vom 12. April 2019 und meine …

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Klimaschutz und Radfahrkonzept

Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten       Neuer Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ [1] Vorgänge: Gefahrensituation für Radfahrer auf der Schützenstraße Antrag v. 02. Dez. 2013[2] Verkehrskonzept Stadt Herten  Antrag v. 04.11.2016[3] Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der teilweise suboptimalen Zustände in Bezug auf Fahrradmobilität im …

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Anträge verschwinden – Beschlussmanagment

Betr.: offoffende Anträge – Verkehrene nicht bearbeitete Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf die in der Anlage gestellten Anträge gem. § 14 GO-Herten. Trotz umfangreicher Recherchen im more-rubin ist es mir nicht gelungen, abschließende Beschlüsse dazu zu finden. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Anträge >= 2013 in Verbindungen …

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